A-2357

Signatur:

A-2357

Herkunft bzw. Zuordnung:

6.8 Referat 5 (Materialstelle)

Abweichende Herkunft:

Abgabe durch Henning Bock (HB), Leiter Marketing & Vertrieb der DLRG Service GmbH (DSG), am 6. Mai 2020

Sachthema:

Verbandslogo / Corporate Identity (Corporate Design) / Rechtsfragen (außer Satzungsangelegenheiten) / DLRG-Materialstelle

Reihentitel (Bandreihe):

Warenzeichen

Titel:

Warenzeichen der DLRG, Band 4 (spähender Adler im Oval = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 646 965)

Enthälttyp:

Enthält u. a.:

Enthält:

Beantragung des Schutzes (Nov. 1950). - Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 646 965 (spähender Adler im Oval), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 28. Okt. 1953 (Kopie). - Vertretung im Verfahren beim Deutschen Patentamt durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München, sowie Beseitigung von Eintragungshemmnissen (passim). - Korrespondenz der Materialstelle Düsseldorf mit diesem Patentanwalt (passim). - Beobachtung des Anmeldegeschehens beim Deutschen Patentamt (Kollisisionsüberwachung) betreffend das Zeichen Nr. 646 965 durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München (passim). - Verlängerung des Schutzes (1961, 1970, 1981 und 1990). - Erwägung, gegen die Verwendung des Adlersymbols für kommerzielle Zwecke (Altkleidersammlung durch M. Neurath, 3341 Roklum) vorzugehen (1986).

Darin:

Wurfsendung von M. Neurath, 3341 Roklum, betreffend eine Altkleidersammlung für kommerzielle Zwecke an einem Samstag (Druckstück, zweifarbig, vmtl. 1986), gelocht. - Wurfsendung von M. Neurath, 3341 Roklum, betreffend eine Altkleidersammlung für kommerzielle Zwecke an einem Donnerstag (Druckstück, zweifarbig, vmtl. 1986), gelocht.

Datierung bzw. Laufzeit:

1950 - 1992

Umfang:

ca. 200

Umfang Einheit:

Bl.

Bearbeiter/in:

Dipl.-Archivar Dr. Peter Josef Belli (ab 2016)

Bemerkungen:

Dieser Vorgang befand sich in einem Ordner mit dem Titel "Wz Warenzeichen] 646 965, 646 966, 646 967", welcher drei Einzelvorgänge enthielt. Da diese vier Einzelvorgänge durch Trennblätter mit eindeutigen Aufschriften je gesondert formiert waren, konnte entsprechende Einzelverzeichnung erfolgen. Bandzählung archivisch. Die Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 646 965 (spähender Adler im Oval), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 28. Okt. 1953 (Original) ist unter Nr. A-2339 überliefert.

Sonstiges:

Empfangsbescheinigung des Deutschen Patentamts betreffend das zum Schutz beantragte Warenzeichen (Bildzeichen) vom 7. Nov. 1950 als Scan im Datensatz enthalten. Wurfsendung von M. Neurath, 3341 Roklum, betreffend eine Altkleidersammlung für kommerzielle Zwecke an einem Samstag (Druckstück, zweifarbig, vmtl. 1986), gelocht, als Scan im Datensatz enthalten.

Bild:

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Stand der Bearbeitung: 27. April 2024.

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