A-2352

Signatur: 
A-2352
Herkunft bzw. Zuordnung: 
6.8 Referat 5 (Materialstelle)
Abweichende Herkunft: 
Abgabe durch Henning Bock (HB), Leiter Marketing & Vertrieb der DLRG Service GmbH (DSG), am 6. Mai 2020
Sachthema: 
Schwimmen / Frei- und Fahrtenschwimmer-Zeugnis / Corporate Identity (Corporate Design) / Rechtsfragen (außer Satzungsangelegenheiten) / DLRG-Materialstelle
Reihentitel (Bandreihe): 
Warenzeichen
Titel: 
Warenzeichen der DLRG, Band 3 ("Freischwimmer" = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 706 855, erloschen und "Fahrtenschwimmer" = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 706 854, erloschen)
Enthälttyp: 
Enthält u. a.:
Enthält: 

Beantragung des Schutzes (Nov. 1956). - Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 706 855 ("Freischwimmer"), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 26. Sept. 1957 (Ausfertigung), gelocht. - Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 706 854 ("Fahrtenschwimmer"), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 26. Sept. 1957 (Ausfertigung), gelocht. - Hinweis auf das Erlöschen des Schutzes bereits vor Okt. 1968. - Korrespondenz der Materialstelle Düsseldorf mit dem Patentanwalt Dr. Max Eule, München (passim). - unerlaubte Benutzung eines für die DLRG geschützten Warenzeichens durch das Unternehmen Fischel (Innsbruck, Österreich), Febr. 1961. - Vertretung im Verfahren beim Deutschen Patentamt durch die Patentanwälte Dres. Eule und Berg, München (passim). - Widerspruch gegen eine Anmeldung der W. & E. Feldberg Herrenbekleidung GmbH, Frankfurt am Main, wegen Kollision mit Rechten der DLRG sowie Vereinbarung mit diesem Unternehmen bezüglich in Frage kommender Warengruppen (Febr. bis Okt. 1959). - Postkarte (Druckstück, farbig) mit früheren Versionen des Freischwimmer-Abzeichens (schwarz und blau, ohne Text) und des Fahrtenschwimmer-Abzeichens (schwarz, ohne Text), versandt durch das Schulsporthaus Paul Bräuer, Spremberg 64 (Niederlausitz), an den Schwimmmeister Karl Heidenreich, Kulmer Straße 4, Duisburg-Wanheimerort, mit dem ergänzenden Hinweis "Die Abzeichen sind gesetzlich geschützt. 8.8.50" [8. Aug. 1950].

 

auch: Beobachtung des Anmeldegeschehens beim Deutschen Patentamt (Kollisisionsüberwachung) betreffend der für die DLRG geschützten Zeichen durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München (1958 - 1963).

Datierung bzw. Laufzeit: 
1950, 1951, 1956 - 1971
Umfang: 
ca. 130
Umfang Einheit: 
Bl.
Bearbeiter/in: 
Dipl.-Archivar Dr. Peter Josef Belli (ab 2016)
Bild: 
Bemerkungen: 
Dieser Vorgang befand sich in einem Ordner mit dem Titel "Erloschene Wz [Warenzeichen]", welcher vier Einzelvorgänge enthielt. Da diese vier Einzelvorgänge durch Trennblätter mit eindeutigen Aufschriften je gesondert formiert waren, konnte entsprechende Einzelverzeichnung erfolgen. Bandzählung archivisch.
Sonstiges: 
Teilweise benagt (Mäusefraß). Vorderseiten beider Urkunden als Scans im Datensatz enthalten. Vorderseite der Postkarte des Schulsporthauses Paul Bräuer, Spremberg 64 (Niederlausitz) als Scan im Datensatz enthalten.
Entnahme: 
"Freischwimmer - F" (Textilaufnäher, blau, rund), ca. 1956 und "Fahrtenschwimmer - F" (Textilaufnäher, blau, rund), ca. 1956, vorläufig separiert (Abgabe an Museum); Entnahmezettel beim Objekt (14. Mai 2020/Belli). "Jugendschwimmpass" (mit Wellen), Textilaufnäner, blau, rund, gummiert, ca. 1956, "Fahrtenschwimmer" (mit Wellen), Textilaufnäner, blau, rund, gummiert, ca. 1956 und "Freischwimmer" (mit Wellen), Textilaufnäner, blau, rund, gummiert, ca. 1956 (Abgabe an Museum); Entnhamezettel beim Objekt (14. Mai 2020/Belli). Fahrtenschwimmer-Abzeichen ohne Text (Textilaufnäher, schwarz, rund, ca. 1950), Abgabe an Museum (Entnahmezettel beim Objekt, 14. Mai 2020/Belli).