A-2355

Signatur: 
A-2355
Herkunft bzw. Zuordnung: 
6.8 Referat 5 (Materialstelle)
Abweichende Herkunft: 
Abgabe durch Henning Bock (HB), Leiter Marketing & Vertrieb der DLRG Service GmbH (DSG), am 6. Mai 2020
Sachthema: 
Verbandslogo / Corporate Identity (Corporate Design) / Rechtsfragen (außer Satzungsangelegenheiten) / DLRG-Materialstelle
Reihentitel (Bandreihe): 
Warenzeichen
Titel: 
Warenzeichen der DLRG, Band 5 (spähender Adler und Akronym "DLRG" im Oval = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 646 966)
Enthälttyp: 
Enthält u. a.:
Enthält: 

Beantragung des Schutzes (Nov. 1950). - Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 646 966 (spähender Adler und Akronym "DLRG" im Oval), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 28. Okt. 1953 (Kopie). - Vertretung im Verfahren beim Deutschen Patentamt durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München, sowie Beseitigung von Eintragungshemmnissen (passim). - Korrespondenz der Materialstelle Düsseldorf mit diesem Patentanwalt (passim). - Beobachtung des Anmeldegeschehens beim Deutschen Patentamt (Kollisisionsüberwachung) betreffend das Zeichen Nr. 646 966 durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München (passim). - Verlängerung des Schutzes (1961, 1970, 1981 und 1990).

Datierung bzw. Laufzeit: 
1950 - 1990, 2006
Umfang: 
ca. 115
Umfang Einheit: 
Bl.
Bearbeiter/in: 
Dipl.-Archivar Dr. Peter Josef Belli (ab 2016)
Bild: 
Bemerkungen: 
Dieser Vorgang befand sich in einem Ordner mit dem Titel "Wz Warenzeichen] 646 965, 646 966, 646 967", welcher drei Einzelvorgänge enthielt. Da diese vier Einzelvorgänge durch Trennblätter mit eindeutigen Aufschriften je gesondert formiert waren, konnte entsprechende Einzelverzeichnung erfolgen. Bandzählung archivisch. Die Urkunde über die Eintragung des für die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Wiesbaden, Kaiser-Friedrich-Ring 20, geschützten Warenzeichens lfd. Nr. 646 966 (spähender Adler und Akronym "DLRG" im Oval), ausgestellt vom Deutschen Patentamt am 28. Okt. 1953 (Original) ist unter Nr. A-2340 überliefert.
Sonstiges: 
Empfangsbescheinigung des Deutschen Patentamts betreffend das zum Schutz beantragte Warenzeichen (Bildzeichen) vom 23. Nov. 1950 als Scan im Datensatz enthalten.