A-2356

Signatur: 
A-2356
Herkunft bzw. Zuordnung: 
6.8 Referat 5 (Materialstelle)
Abweichende Herkunft: 
Abgabe durch Henning Bock (HB), Leiter Marketing & Vertrieb der DLRG Service GmbH (DSG), am 6. Mai 2020
Sachthema: 
Verbandslogo / Corporate Identity (Corporate Design) / Rechtsfragen (außer Satzungsangelegenheiten) / DLRG-Materialstelle
Reihentitel (Bandreihe): 
Warenzeichen
Titel: 
Warenzeichen der DLRG, Band 1 (Abbildung der von Adolf Brütt geschaffenen Plastik "Gerettet" = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 466 465, erloschen; Adler mit ausgebreiteten Schwingen und Rettungsring mit Aufschrift "DLRG 1913" in den Fängen = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 466 466, erloschen; spähender Adler und Akronym "DLRG" im Oval = geschütztes Warenzeichen lfd. Nr. 466 467, erloschen)
Enthälttyp: 
Enthält u. a.:
Enthält: 

Abbildung des Warenzeichens lfd. Nr. 466 465 (Schutz beantragt am 13. Dez. 1933, Zeichen eingetragen am 2. Juni 1934). - Abbildung des Warenzeichens lfd. Nr. 466 466 (Schutz beantragt am 29. Dez. 1933, Zeichen eingetragen am 2. Juni 1934). - Abbildung des Warenzeichens lfd. Nr. 466 467 (Schutz beantragt am 29. Dez. 1933; Zeichen eingetragen am 2. Juni 1934). - Absicht, ein von dem Kameraden Baumann [Hermann Baumann] neu geschaffenes Mitgliederabzeichen der DLRG zum Schutz anzumelden (17. Okt. 1950). - Überlegungen betreffend die Aufrechterhaltung bzw. Neubeantragung der Schutzrechte (passim). - Korrespondenz der Materialstelle Düsseldorf mit dem Patentanwalt Dr. Max Eule, München.

 

auch: Abbildung des Warenzeichens lfd. Nr. 468 548 (spähender Adler im Oval), geschützt für das Unternehmen Paul Schmidt, Berlin SO 36, Oranienstraße 181, beantragt am 13. Dez. 1933, Zeichen eingetragen am 21. Aug. 1934. - Abbildung des Warenzeichens lfd. Nr. 465 227 (spähender Adler im Oval), geschützt für die Günther & Windrath GmbH, Wuppertal-Unterbarmen, beantragt am 13. Dez. 1933, Zeichen eingetragen am 20. Apr. 1934. - Motivation für die Hernahme dieser beiden Unternehmen als Rechteinhaberinnen für die beiden Anmeldungen im Jahre 1933 sowie Abschrift einer internen Vereinbarung zwischen dem Unternehmen Paul Schmidt und der DLRG betreffend die ausschließliche Verfügungsgewalt der DLRG hinsichtlich des Zeichens (Sicherungserklärung vom 1. Dez. 1933).

Darin: 

"Zusammenfassende Mitteilung über die Rechtslage auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Eröffnung des Deutschen Patentamtes in München" (Druckstück, aufgelelegt von dem Patentantwalt Dr. Max Eule, München 13, vorm. Diepholz, Sept. 1949). - Merkblatt für Warenzeichenanmelder (Druckstück, herausgegeben vom Deutschen Patentamt, Ausgabe Okt. 1949). - Anmeldebestimmungen für Warenzeichen (Druckstück, herausgegeben vom Deutschen Patentamt, Okt. 1949). - Merkblatt für Inhaber von Alt-Schutzrechten (Druckstück, herausgegeben vom Deutschen Patentamt, Ausgabe Okt. 1949).

Datierung bzw. Laufzeit: 
(1934), 1949 - 1956
Umfang: 
42
Umfang Einheit: 
Bl.
Bearbeiter/in: 
Dipl.-Archivar Dr. Peter Josef Belli (ab 2016)
Bild: 
Bemerkungen: 
Dieser Vorgang befand sich in einem Ordner mit dem Titel "Erloschene Wz [Warenzeichen]", welcher vier Einzelvorgänge enthielt. Da diese vier Einzelvorgänge durch Trennblätter mit eindeutigen Aufschriften je gesondert formiert waren, konnte entsprechende Einzelverzeichnung erfolgen. Bandzählung archivisch.
Sonstiges: 
Alle gen. Warenzeichen als Scans im Datensatz enthalten.